Entschwendungs-Initiative

Eidgenössische Volksinitiative

„Für die nachhaltige Finanzierung der Sozialwerke und Sicherung der natürlichen Ressourcen“

„Entschwendungs-Initiative“

Die Bundesverfassung wird wie folgt geändert:

Art. 131a Ressourcen-Lenkungsabgabe

1  Zur Finanzierung der Sozialwerke und Sicherung der natürlichen Ressourcen kann der Bund Abgaben auf natürliche Ressourcen erheben.

2  Die Abgaben werden so bemessen, dass die Finanzierung der Sozialwerke sichergestellt ist

ohne höhere Beiträge aus der allgemeinen Bundeskasse,

ohne höhere Lohnabgaben,

die sichere Energieversorgung gewährleistet ist,

die natürlichen Ressourcen nachhaltig genutzt werden und

die Klimaziele erreicht werden.

3  Der Bund kann Export-Unternehmen von den Abgaben befreien.

4  Die Erträge der Abgaben werden an die Bevölkerung rückverteilt, primär über die bestehenden Sozialwerke.

5  Hat die Erhebung der Ressourcen-Lenkungsabgaben eine Verminderung von anderen Abgaben zur Folge, kann ein entsprechender Anteil der Erträge aus den Ressourcen-Lenkungsabgaben zur Kompensation der Ausfälle verwendet werden

6. Der Bund stellt mit Mitteln aus der Ressourcen-Lenkungsabgabe sicher, dass die Bevölkerung und die Wirtschaft in Massnahmen zur Reduktion des Ressourcenverbrauchs investieren kann.

Art. 197 Ziff. 123 Übergangsbestimmungen zu Art. 131a (Ressourcen-Lenkungsabgabe)

1  Die CO2-Abgabe nach bisherigem Recht wird mit der Einführung der Ressourcen-Lenkungsabagbe abgelöst. Der Zuschlag auf die Übertragungskosten der Hochspannungsnetze nach bisherigem Recht wird mit der Einführung der Ressourcen-Lenkungsabgabe abgelöst.

2  Die Ressourcen-Lenkungsabgabe wird schrittweise erhöht, soweit es die Finanzierung der Sozialwerke und Sicherung der natürlichen Ressourcen erfordert.

3  Andere Abgaben und Steuern sind laufend zu überprüfen und wenn möglich zu reduzieren oder abzuschaffen.

4  Fördermassnahmen sind nach bisherigem Recht mit Mitteln aus den Ressourcen-Lenkungsabgaben zu finanzieren soweit dies noch erforderlich ist.

5  Die Rückverteilung an die Bevölkerung nach Artikel 131a Absatz 4 erfolgt nur so weit, als die Erträge nicht für die Kompensation anderer Abgaben gemäss Atrikel 131a Absatz 5 und Absatz 6 erforderlich ist.

Der Initiativtext basiert auf den Entwurf des Bundesrates, in der Verfassung ein Klima- und Energielenkungssystem zu verankern.

Der Initiativtext übernimmt die Idee eine Energielenkungsabgabe weitet diese jedoch aus auf natürliche Ressourcen aus..

Rede Fidays for the Future

Rede anlässlich des 1. Schülerstreiks in Ingelheim im Rahmen der Bewegung Fridays for Future

 

Hallo Helden

Hallo Heldinnen

Ich hatte einen Traum.

Eines Tages gehen die Menschen auf die Strasse und beginnen die erste globale Revolution.

Eine globale Revolution, die die Grundsätze der französischen Revolution wieder aufnimmt:

Freiheit, Gleichheit, Schwesterlichkeit.

Eine globale Revolution, die die Ideen der deutschen Humanisten, wie Kant, Goethe, Schiller wieder aufnimmt und die Deutsche Revolution anfangs des letzten Jahrhunderts endlich zu Ende führt.

Die Deutschen Humanisten sahen es als Pflicht, dass jeder Mensch so handelt, dass es für ihn und alle anderen richtig ist. So dass er zu jeder Zeit und in jedem Moment zu dieser Entscheidung steht.

Wir scheinen vergessen zu haben, was Verantwortung zu übernehmen heißt, jetzt und für alles was kommen wird. Wollen wir in einer solchen Welt leben? Wollen für eine solche Welt verantwortlich sein?

 Ihr seit Helden, weil es Euch primär nicht um Ideologie geht, sondern um eine globale Bedrohung, die uns und alle die kommen betrifft.

Längst geht es nicht mehr nur um den Klimawandel.

 Meine Generation hat über Jahre einen Wohlstand aufgebaut, der auf Kosten der Schwächsten dieser Welt geht.

Anfang Mai werden wir  die uns global jährlich zustehenden Ressourcen aufgebraucht haben.

Ab diesem Moment leben wir auf Kosten der Schwächsten auf der Erde.

 

Wir kaufen die Ressource Gas von der Rheinhessischen, welche das Gas vorwiegend direkt oder indirekt aus Russland bezieht.

Um dieses Gas wird wiederum Krieg in Syrien und Afghanistan geführt. Diese sind nur zwei Kriege, die um die Ressource Energie auf diese Welt geführt werden.

Solche Ressourcen- und Energiekriege verursachen Millionen von Flüchtlingen. Flüchtlinge in einem nie da gewesenen Ausmass, in einer Welt auf der noch nie so vielen Menschen Platz finden mussten.

Menschen deren Not und Leid wir zum Großteil mit verantworten, wehren wir ab, um unseren Luxus wahren zu können.

 

Viele der in existenzielle Not geraten Menschen, sehen als Folge der globalisierten Kommunikation, wie verschwenderisch wir mit ihren Ressourcen umgehen.

Wir treiben sie in die Flucht oder in die Arme von Terroristen.

Und was tun wir? Wir schließen die Augen, lassen sie im Mittelmeer ertrinken oder schicken sie wieder zurück in die Kriege.

 

Am 10. Januar 2019 standen wir kurz vor einem europäischen Stromblackout, weil wir in Europa mehr Strom verbraucht haben, als wir produzierten.

Fachleute befürchten, dass ein solches Blackout in Europa zu einer tagelangen unzureichenden Stromversorgung führt. Deutschland ist ein Teil des europäischen Stromnetzes und keine Insel. Das heisst, wenn nur wenige Sekunden in ganz Europa die Stromproduktion nicht mit dem Strombedarf überein stimmt, gehen uns allen die Lichter aus.

Das Schweizer Bundesamt für Bevölkerungsschutz sieht sogar eine solche lang andauernde Strommangellage, als grösstes Risiko der Schweiz.

Sie reden alle von Gemeinschaft, doch da wo wir zusammenarbeiten sollten, tuen wir es nicht.

 

Alle diese Probleme haben letztlich die gleiche Ursache.

Es ist unser verschwenderischer Umgang mit Ressourcen, sei es Energie, Lebensmittel, Wasser, Luft, Boden usw.

Es geht nicht darum von heute auf morgen auf erneuerbare Energien umzuschalten, sondern das was wir haben sinnvoller, effektiver zu nutzen.

Im Gegensatz zum ruckartigen Umstieg, ist das für jedermann machbar und weit aus effektiver.

 

Für mich seit Ihr Helden, da Ihr den Mut habt hin zu sehen auf ein scheinbar unlösbares Problem und die ältere Generation auffordert Euch zu folgen.

Aufzuwachen aus dieser Gleichgültigkeit und Ohnmacht.

 

Sapere Aude!

Habe Mut dich deines eigenen Verstandes zu bedienen, wie Kant schon sagte.

 

Ihr seit Helden, weil ihr Euch eurem Gewissen verpflichtet fühlt und nicht irgendwelchen Gesetzen und Vorschriften.

 

Die grösste Katastrophe Deutschlands, der Nationalsozialismus, war nur möglich, weil sich die Menschen in Europa nicht ihrem Gewissen verpflichtet gefühlt haben.

Sie waren getrieben von Angst und haben sich hinter Gesetzen verschanzt. Ihr erlebt es zur Zeit hautnah wie einzelne Politiker und Lehrer Euch auffordern wider Eurem Gewissen zu handeln.

Noch heute bekommt ihr in der Schule den Eindruck, nur weil ihr Deutsche seid, hättet ihr eine besondere moralische Pflicht wegen eurer Geschichte.

Es gibt nur eine Verpflichtung: Mit Eurem Gewissen, Eurem Verstand zu prüfen, ist dass, was ich tue, wirklich Gut für mich selbst und Gut für diese Welt.

 

Ich bitte Euch, fast Euch gegenseitig an den Händen oder legt sie über Eure Schultern. Nehmt die Hände aller hier Anwesenden, auch der Älteren, der Lehrer, der Polizisten, der Politiker, der Journalisten und aller die ich jetzt nicht angesprochen habe.

Spürt die Kraft unserer Gemeinschaft. Spürt die Macht die wir gemeinsam haben.

Habt keine Angst vor all jenen, die Euch davon abbringen wollen, nach Eurem Gewissen zu handeln.

Sie alle haben Angst. Angst vor der Veränderung, die da auf uns zukommt. Angst ihre vermeintliche Macht zu verlieren.

 

Die Meisten von uns, haben noch nie die Erfahrung gemacht mit nur 1/4 des heutigen Ressourcen/Energieverbrauchs ein glückliches Leben zu führen. Das ist gar nicht so schwer, wir müssen bei uns selbst beginnen, auch wenn es scheinbar nur kleine Schritte sind, wie mehr Fahrrad fahren, Obst ohne Umverpackung kaufen, Fahrgemeinschaften bilden und vieles mehr.

 

Diese Angst vor Veränderung steckt letztlich in allen von uns. Es fällt uns leicht zu fordern, dass unsere Mitmenschen aufhören müssen z.B. mit Kohle Strom zu produzieren.

Ist es nicht viel mehr unser aller Pflicht aufzuhören Strom zu verschwenden?

 

Es ist einfach, zu fordern, es müsse mehr alternativer Strom produziert werden, obwohl Europa schon heute die meisten Zeit eine Stromschwemme hat, jedoch in kritischen Momenten immer häufiger vor einem Blackout steht, weil wir unseren Strombedarf den Gegebenheiten im europäischen Stromnetz nicht anpassen. Abends und nachts gibt es keine Sonnenstrahlen, auch der Wind bläst nicht immer dann, wenn wir viel Strom benötigen.

Ist es nicht viel mehr unsere Pflicht unseren Konsum an Strom den Gegebenheiten im Stromnetz an zu passen?

 

Das Orga-Team hat mich gebeten, einige konkrete Vorschläge zu mache, was wir hier in Ingelheim tun können.

 

Das Wichtigste ist, dass jeder einzelne primär die Veränderung lebt, die er sich für die Welt wünscht.

Die gelebte Gemeinschaft hilft, das Handeln des Einzelnen zu unterstützen.

Gemeinschaften brauchen gemeinsame, messbare und erfüllbare Ziele. Die Umsetzung wiederum benötigt eine demokratisch legitimierte Organisation.

Können diese zwei Bedingungen nicht erfüllt werden, kommt es zu Chaos und Frustration und letztlich suchen die Menschen das Heil bei Populisten wie Trump, Erdogan, Politikern in allen Parteien oder noch schlimmer bei den Populisten unter uns.

 

Wer Energie entschwenden will, muss zuerst seinen Energieverbrauch kennen, messen. Beim Strom ist dies sehr einfach. Mein Stromlieferant zeigt mir jederzeit an, wie viel Strom wir in unserem Haus verbrauchen. Ich habe auf Grund dieser Erfahrung z.B. unsere Heizwasserpumpe gewechselt und 15% Strom entschwendet. Der lokale Stromanbieter “Die Rheinhessische”, deren Vorsitzender ein Claus ist, behauptete schlicht, eine solche Strommessung gäbe es nicht in Deutschland. Als Kläuse werden in der Schweiz Menschen bezeichnet, die babbeln ohne Verstand. Vielleicht wäre es besser, wenn Ingelheim nicht von Kläusen geführt wird.

 

Die Rheinhessische gehört den Ingelheimern, also Allen die hier wahlberechtigt sind. Die Rheinhessische ist aufzufordern ein Geschäftsmodell zu entwickeln, dass auf Entschwendung beruht und nicht auf dem Verkauf von immer mehr Gas und Strom. Gas kann problemlos durch Erdwärme oder Wärme aus dem Grundwasser ersetzt werden. Die Wärme befindet sich kostenlos direkt unter uns und muss nicht bei Putin gekauft werden.

 

Fortschrittliche Elektrizitätsversorger investieren in Informations- und Kommunikationstechnologie. Dies ist eine zentrale Voraussetzung für den effektiven Umgang mit Energie. Wir müssen wissen, wann Strom knapp ist oder im Überfluss vorhanden.

 

Ein anderer grosser Player in Ingelheim ist Boehringer. Wenn Menschen von Boehringer sprechen, sehe ich vor meinem inneren Auge grosse Gebäude  umgeben von riesigen Parkplatzflächen. Parkplätze für Autos die 80% der eingesetzten Energie verschwenden.

Die Lösungen heissen hier z.B. Home-Office. Ein Tag zu Hause heisst 20% weniger verschwendete Energie. Die Stadt Baden in der Schweiz, hat Firmen wie ABB, Alsthom gebeten, Mitarbeiter die keinen Parkplatz benutzten, gezielt zu belohnen. Es funktionierte, die all abendlichen Staus in der Stadt, sind weg geblieben.

 

Der Slogan lautet: “Datenbahnen statt Autobahnen“.

 

Letztlich bin ich überzeugt, dass Ihr meine Tipps gar nicht braucht.

 

Ihr seit Helden, tolle kreative Menschen, die wissen wie man den Verstand nutzt.

 

Lasst Euch von Eurem Gewissen treiben, bildet friedliche Gemeinschaften,  definiert schnell erreichbare Ziele und lasst uns gemeinsam die Erfolge feiern.

 

Für mich geht ein Traum in Erfüllung, wenn wir gemeinsam die Welt auf den Kopf stellen.

 

In den Worten von Einstein:

 

“Die reinste Form des Wahnsinns ist es, nichts zu ändern und zu glauben es ändere sich etwas.”